Name und Anschrift:
profivox
Henninger & Behm GbR
Kreuzstraße 69
64331 Weiterstadt
Geschätsführer:
Alexander Henninger, Thomas Behm
Telefonnummer: +49 (0)6144 - 40 56 20
e-Mail: info@profivox.de
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Dipl.-Ing. S. Schillner
Name und Anschrift:
profivox Henninger & Behm GbR
Kreuzstraße 69, 64331 Weiterstadt
Geschätsführer:
Alexander Henninger, Thomas Behm
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden (Auftraggeber) und der Firma
Profivox Alexander Henninger und Thomas Behm GbRnachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande. Entgegenstehende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, dass die Vertragsparteien im Einzelfall eine andere Vereinbarung treffen.
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen Waren und Dienstleistungen über den OnlineShop des Anbieters geregelt. Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Tonproduktion sowie der Erstellung von Bilder- und Videofilmen und handelt mit Geräten im Bereich Telekommunikation. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite im Internet (www.profivox.de) verwiesen.
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System des Anbieters oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Anbgebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
Eigentums- und Schutzrechte, insbesondere die Rechte zur Anmeldung eintragungsfähiger Rechte an den in Zusammenhang mit dem Angebot ausgehändigten Tonträgern bzw. übermittelten Dateien, verbleiben beim Anbieter. Die vom Anbieter im Internet dargestellten Demonstrationen dürfen vom Auftraggeber nicht verwendet werden, auch wenn diese keinen urheberrechtlichen Schutz genießen.
Der Anbieter hält an allen Text- Musik- und Videoproduktionen, somit an der gesamten Ton- und Videoproduktion, die für die Erfüllung der vertraglichen Verbindlichkeiten notwendigen Urheberrechte inne. Die Nutzungsrechte des Auftraggebers erstrecken sich nur aus dem im Vertrag zustande gekommenen Sinn und Zweck der Nutzung. Die Rechte der weiteren Nutzung der Tonproduktion/en, insbesondere die Aufführung und Sendung in öffentlichen Medien, wie Radio und TV, die Vervielfältigung auf Ton- bzw. Bildträgern oder Vergleichbarem, müssen vom Auftraggeber gesondert erworben werden. Bei einer Zuwiderhandlung durch den Auftraggeber behält sich der Anbieter das Recht vor, von dem Auftraggeber eine im Markt übliche Vergütung nachzufordern oder die über die aus dem ursprünglichen Vertrag hinausgehende Nutzung zu untersagen. Das im Sinne des Vertrages durch den Anbieter zugestandene Nutzungs- und Verwendungsrecht ist zeitlich unbeschränkt. Die Nutzungs- und Verwendungsrechte gehen erst nach Abnahme und mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Auftraggeber über.
Der Anbieter verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse vertraulich zu behandeln. Der Auftraggeber stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der durch seine Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Ausführung der Bestellung zu. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, die jeweils gültigen datenschutzrechlichen Bestimmungen zu beachten. Eine Weitergabe der Daten findet nicht statt.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche für die Produktion erforderliche Angaben im InternetBestellformular bzw. in anderer Art und Weisen nach bestem Wissen und Gewissen wahrheitsgetreu zu tätigen. Der Auftraggeber haftet für die Richtigkeit seiner Angaben. Der ggf. durch fehlerhafte Angaben verursachte Schaden wird dem Anbieter vom Auftraggeber ersetzt. Wenn der Auftraggeber dem Anbieter zur Produktion erforderliche Unterlagen, insbesondere Tonträger überlässt, sichert er zu, dass er die Nutzungsrechte für sämtliche Unterlagen, insbesondere Namens- und Buy-outRechte, im zu verwendenden Umfang innehält.
Soweit es sich bei der Verwendung von Musik um Titel handelt, die von der Homepage des Anbieters abrufbar sind, entfallen für den Auftraggeber die GEMA-Gebühren (sogenannte GEMA-freie Musik). Bei der Verwendung von Musik, die nicht von der Homepage des Anbieters abrufbar ist, ist der Auftraggeber zu einer ordnungsgemäßen Anmeldung verpflichtet. Ein Haftungsübertrag auf den Anbieter wird hierfür ausdrücklich ausgeschlossen.
Laut Urheberrechtsgesetz (§76) ist nur der Anbieter berechtigt, von ihm erstellte Produktionen zu vervielfältigen. Bei Bestellungen von Kopien oder Vervielfältigungen muss vom Auftraggeber bekannt gegeben werden, zu welchem Zweck er die Kopie oder Vervielfältigung benötigt.
Als klassische Kopie gilt die Vervielfältigung einer bereits bestehenden Produktion, die z.B. aus qualitativen Gesichtspunkten zum Einsatz in der Telefonanlage oder auf einer Homepage angefertigt wird und an der ursprünglichen Bestelladresse zum Einsatz kommt. Kopien oder Vervielfältigungen, die z.B. in Niederlassungen des Auftraggebers oder zu anderen Zwecken als ursprünglich vorgesehen zum Einsatz kommen sollen, werden vom Anbieter gesondert gewertet. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmung behält sich der Anbieter rechtliche Schritte vor.
Der Anbieter ist berechtigt, soweit vom Auftraggeber nicht ausdrücklich untersagt, die von ihr für den Auftraggeber erstellten Produktionen für Eigenwerbung, auch unter Abdruck etwaiger Firmenlogos und -schriftzüge, insbesondere auf der Webseite www.profivox.de zu verwenden oder sonst Dritten gegenüber zugänglich zu machen; diese Berechtigung gilt unbefristet.
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:
Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und entsprechend den angaben in nder Bestellung per Post oder als pdf-Datei per E-Mail versandt wird, auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Hat der Kunde beim Bestellvorgang die Zahlungsart Lastschrifteinzug gewählt, wird der Rechnungsbetrag vom Anbieter mittels SEPALastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen. Sofern der Kunde keinen Lastschrifteinzug wünscht, hat ist er verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Kalendertagen (individuell können auch andere Zahlungsziele vereinbart werden) nach Erhalt der Rechnung auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt nach Ablauf des in der Rechnung genannten Zahlungszieles in Verzug.
Der Anbieter verpflichtet sich zur Lieferung am 10. Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 2 Arbeitstage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller versandt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Der Bestelltext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Text zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Betätigung der entsprechenden Schaltfläche.
9.1 Die gesetzliche Haftung von Profivox GbR ist auf folgende Punkte beschränkt: Profivox GbR übernimmt die Haftung nur bis zur Höhe des zur Zeit des Abschlusses dieser Vereinbarung typischerweise vorhersehbaren Schadens hinsichtlich derjenigen Schäden, die aus einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht herrühren. Profivox GbR haftet nicht für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten beruhen.
9.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Fälle der gesetzlich zwingenden Haftung.
10.1 Allgemeines
Der Auftraggeber bestellt aufgrund seiner Auswahl im Internet. Der Anbieter erhält dann absolut
freie Hand bei der künstlerischen Gestaltung der Ton- bzw. Videoproduktion. Die Ton- und Videoproduktionen des Anbieters sind allesamt künstlerische Werke im Sinne des Urhebergesetzes. Dem
Anbieter steht innerhalb der konkreten Auftragsausführung das Recht auf die freie Gestaltung in
künstlerischer und technischer Ausführung zu; bei bloßem "Nichtgefallen" bestehen insoweit keine
Ansprüche gegen den Anbieter. Der Anbieter verpflichtet sich, die Aufnahmen im Interesse sowie
nach den Vorgaben des Auftraggebers durchzuführen und ggf. die Ton-/Videoproduktion/en nachzubessern. Hierbei handelt es sich jedoch lediglich um Arbeiten, die nicht im Sinne des abgeschlossenen Vertrages ausgeführt wurden. Änderungswünsche des Auftraggebers, die nicht Bestandteil
der ursprünglichen Bestellung waren oder die er nach Erhalt der Ton-/Videoproduktion/en hat,
werden vom Anbieter gesondert in Rechnung gestellt. Die Höhe der zusätzlichen Kosten werden per
E-Mail schriftlich von beiden Vertragsparteien vereinbart.
10.2 Regelung für die Lieferung von Hardware:
Sollte die gelieferte Ware mangelhaft sein, kann der Auftraggeber im Rahmen der gesetzlichen
Vorschriften nach seiner Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen (Nacherfüllung). Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Auftraggeber den Kaufpreis
mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten.
Als Ware im Sinne der vorstehenden Regelung gilt im Falle von elektronisch übermittelten Ton- und Videodateien der Tag der Übermittlung bzw. der Bereitstellung zum Download. Sie werden über die Bereitstellung zum Download per Mail informiert.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Anbieter
Firma
Profivox Alexaner Henninger und Thomas Behm GbR
Kreuzstraße 69
64331 Weiterstadt
Tel 06144-405620
FAX 06144-405622
eMail info@profivox.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Firma
Profivox Alexander Henninger und Thomas Behm GbR
Schillerstraße 11
65462 Ginsheim-Gustavsburg
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Im Falle des Widerrufs von bereits in Ihrem Besitz befindlichen Ton- und Videoproduktionen sind Sie verpflichtet, die erhaltenen Dateien zu löschen. Kopien dürfen nicht angefertigt werden. Verstöße gegen diese Auflage bzw. anderweitige Verwendungen der Produktion stellen eine strafbare Handlung im Sinne des Urheberrechts dar und werden vom Anbieter zur Anzeige gebracht.
Sämtliche Bestimmungen unterliegen unter Ausschluss von UN-Kaufrecht deutschem Recht.
Sollte eine Bestimmung in diesen AGB oder eine Bestimmungen im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragsparteien einigen sich bereits jetzt, die unwirksame und undurchsetzbare Regelung durch eine wirksame und durchsetzbare Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt im Falle des Auftretens von Regelungslücken.
Gerichtsstand ist das hierfür zuständige Gericht in Darmstadt, Deutschland.
Weiterstadt, den 03.02.2015